Einfuhrverbote der EU und der G7-Staaten für russische Diamanten

Der Europäische Rat hat im Rahmen seines zwölften Sanktionspaketes gegen Russland und in Einklang mit den G7 im Dezember 2023 unter anderem Einfuhrverbote für russische Diamanten verhängt. Die Sanktionen der EU sind zentraler Bestandteil der Antwort der EU auf den ungerechtfertigten militärischen Angriff Russlands auf die Ukraine. Sie zielen darauf ab, Russland militärisch und technologisch zu schwächen, dem Kreml die Einnahmen zu entziehen, mit denen er den Krieg finanziert, und die Kosten für die russische Wirtschaft in die Höhe zu treiben.

Im Detail stellen sich die beschlossenen Einfuhrbeschränkungen für in Russland abgebaute, verarbeitete oder hergestellte Diamanten (ausgenommen Industriediamanten) wie folgt dar: Das Verbot gilt ab dem 1. Januar 2024 für natürliche und synthetische Diamanten, ausgenommen Industriediamanten, sowie für Diamantschmuck und schließt eine schrittweise Einführung — im Zeitraum vom 1. März 2024 bis zum 1. September 2024 — eines indirekten Einfuhrverbots für russische Diamanten, die in anderen Drittländern als Russland verarbeitet wurden, einschließlich Schmuckwaren mit Diamanten mit Ursprung in Russland, ein. Bei der schrittweisen Verhängung indirekter Einfuhrverbote wird berücksichtigt, dass ein geeigneter Rückverfolgungsmechanismus eingeführt werden muss, der eine wirksame Durchsetzung ermöglicht und die Störungen für die Marktbeteiligten auf ein Minimum beschränkt.

Die EU schätzt diese wichtige Einnahmequelle für Russland auf 4 Milliarden Euro pro Jahr. Branchenexperten schätzen die Zahl deutlich niedriger.